FDP.Die Liberalen
Wallisellen
Ortspartei Wallisellen
11.02.2021

Chance dank E-ID packen

Für die FDP sind Fortschritt und Innovation die Schlüssel zum Wohlstand von morgen. Um die Digitalisierung in der Schweiz Realität werden zu lassen, ist die E-ID die unabdingbare Voraussetzung. Sie dient als Voraussetzung für sicheres rechtsverbindliches Handeln im Internet.

Die FDP steht deshalb hinter der E-ID, mit der es möglich wird, online Verträge abzuschliessen oder ein amtliches Dokument anzufordern. Die Nutzung dieser E-ID ist für die Bevölkerung freiwillig. Jegliche Art von Behördendiensten, die einen Identitätsnachweis voraussetzen, wird auch weiterhin offline bzw. am Schalter der Gemeinde, des Bezirks oder Kantons verfügbar sein.

Durch das neue Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste wird eine rechtliche Grundlage geschaffen, um die sichere Identifizierung im elektronischen Geschäftsverkehr zwischen Privaten und mit Behörden zu fördern. Der Schutz der Grundrechte, insbesondere der Persönlichkeit und der Daten, geniesst dabei die höchste Priorität und wird klar im Gesetz reguliert, und es bietet die Grundlage, dass die Daten sicher und in der Schweiz gespeichert werden.

Der Bund verfügt allein über die Daten und Register zur Identifizierung von Schweizerinnen und Schweizern und kann diese für das Prüfverfahren bei der Ausstellung einer E-ID nutzen. Das Gesetz ist absichtlich technologieneutral formuliert, sodass mehrere Organisationen (Private, Kantone und Gemeinden) E-IDs anbieten können.

Die FDP empfiehlt ein JA zu E-ID am 7.3.2021.

Urs Bösch